VP-Bürgermeister Siegfried Nagl und die Grazer Volkspartei definieren das Wort "Demokratie" wieder neu: Mit der Plattform www.prograz.at startet in Graz ein innovatives und in ganz Österreich einzigartiges Modell der BürgerInnenbeteiligung. Am Parteikonvent, der am 27. Jänner in der Grazer Helmut-List-Halle stattfand, wurde die Plattform erstmals einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt.
Auf der Plattform www.prograz.at werden ab sofort Themen abgefragt, die Graz und die Menschen, die in der Stadt leben, bewegen. Das von Bürgermeister Siegfried Nagl und der Grazer Volkspartei initiierte BürgerInnenbeteiligungsmodell ist in Österreich das erste und einzige seiner Art. Bürgermeister Siegfried Nagl erklärt die Hintergründe: "Ich habe viel über die Zukunft nachgedacht und zu dem Schluss gekommen, dass es noch vieles zu ändern gibt – vor allem das derzeitige politische System. Das wollen wir mit unserem Modell der Bürgerbeteiligung-Neu erreichen. Ich verstehe die Politverdrossenheit der Menschen, einige Entscheidungen und deren Dauer sind absolut nicht nachzuvollziehen. Und ich fühle, dass Politik und Bevölkerung immer weiter auseinanderdriften, hier muss endlich etwas geschehen."
Die Aufgabe der Politik sei es, hier zu handeln, bevor es zu einer Revolution komme, erklärt VP-Bürgermeister Nagl. "Bisher galt das Motto in der Politik: ,Wählen Sie uns alle fünf Jahre, den Rest machen wir.' Tatsachen wie das Verschwinden von Engagement, das Ansteigen von Aggression in unserer Gesellschaft und eine Wahlbeteiligung von 50 Prozent und weniger dürfen uns genau aus diesem Grund nicht überraschen." Deswegen schlagen Bürgermeister Siegfried Nagl und die Grazer Volkspartei nun einen neuen Weg ein, dessen Stoßrichtung "Beteiligung" lautet. "Wir gehen die Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern ein."
[ www.prograz.at ]

Im Zuge der Abgeordnetenkonferenz präsentierte die Steirische Volkspartei eine aktuelle Umfrage des Gallup-Instituts. Demzufolge unterstützen 78% der Steirerinnen und Steirer den aktuellen Reformkurs. 66% sehen Gemeindezusammenlegungen als richtigen Weg, 22% lehnen diese ab.
Auf die Frage, ob Sparkurs und Reformen der richtige Weg für die Zukunft seien, antworteten 78% der Befragten mit Ja. 14% halten den Reformkurs für falsch, 8% gaben keine Antwort. Die Steirerinnen und Steirer stehen damit hinter dem Reformkurs.
"Die Gewinner des aktuellen Reformkurses müssen die Steierinnen und Steirer sein", stellten Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer und Landesgeschäftsführer Bernhard Rinner im Zuge der Abgeordnetenkonferenz klar. Dass die ÖVP auch als Partei von der schwierigen aber konstruktiven Reformarbeit profitiert, zeigt die Antwort auf die sogenannte "Sonntagsfrage". So gaben 34% der Befragten an, im Falle einer Landtagswahl die ÖVP wählen zu wollen. Zwar liegt dieser Wert unterhalb des Ergebnisses der letzten Landtagswahl, gegenüber der letzten Befragung im September 2011 konnte die Steirische Volkspartei aber wieder um 3% in der Wählergunst zulegen. Gleich geblieben ist hingegen die Zustimmung zur SPÖ. Sie liegt derzeit, wie schon im Juni und September 2011 bei 36%.
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Der Steirer Gregor Hammerl hat mit Jänner den Vorsitz im Bundesrat übernommen. Der langjährige ÖVP Abgeordnete und Landesobmann des Steirischen Seniorenbundes will sich für eine Reform des Bundesrates, eine engere Zusammenarbeit mit den Landeshauptleuten einsetzen und - wenn nötig - für Reformen die Präsidentschaft verlängern.
Hammerl ist bisher als Sachpolitiker in Sozial- und Sicherheitsfragen in Erscheinung getreten. Nun stellt er sich gegen den Wind, der dem Bundesrat entgegen bläst: "Der Bundesrat ist unverzichtbar, aber nicht unveränderbar", so Hammerl zur wieder aufgekeimten Diskussion über die mögliche Abschaffung des Bundesrats. Hammerl will beim 2005 begonnenen Verfassungskonvent ansetzen und die Länderkammer neu beleben. Sie soll nicht nur verlängerter Arm des Gesetzgebers sein, sondern auch Initiativrechte bekommen und jedenfalls früher in die Gesetzgebung eingebunden werden. Gerade bei Themen wie Pflegefinanzierung oder Finanzausgleich wäre dies wichtig, so der ÖVP-Politiker.
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Vor dem Dreikönigstag 2012 am 06. Jänner besuchte eine Sternsinger-Gruppe die Grazer Burg. Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer empfing die vier jungen Sternsingerinnen und deren Begleiter Monsignore Franz Josef Rauch, Regens des Priesterseminars der Diözese Graz-Seckau. Die Sternträgerin Linda Plautz sowie Anna, Katharina und Theresa Aschauer in Gestalt von Caspar, Melchior und Balthasar überbrachten Segenswünsche für das Jahr 2012.
In der Steiermark sind heuer im Rahmen der Dreikönigsaktion der Katholischen Jungschar rund 13.000 Kinder und Jugendliche als Sternsinger unterwegs, um für Hilfsprojekte in Afrika, Asien und Lateinamerika Spenden zu sammeln.
Text: Landespressedienst Steiermark
Fotos: Teresa Rothwangl/LPD

Im ORF Steiermark Interview bekräftigt ÖVP Landesparteiobmann LH-Stv. Hermann Schützenhöfer nochmals die Notwendigkeit der aktuellen Reformen in der Steiermark. "An Reformen führt kein Weg vorbei, denn Stillstand bedeutet Rückschritt", so Schützenhöfer im Gespräch mit ORF-Chefredakteur Gerhard Koch.
Kritikern aus der eigenen Reihe richtet er aus, dass Stillstand einen Rück- und keinen Fortschritt bedeute. Die Reformpartnerschaft zwischen SPÖ und ÖVP gilt derzeit weit über die steirischen Grenzen hinaus als politisches Vorzeigemodell. Die Parteispitzen werden als große Reformatoren hochgelobt, in der eigenen Partei will die Kritik der Funktionäre aber nicht verstummen.
[ ORF-Beitrag & Video ]

Das Team des Steirischen ÖAAB und der Steirischen Volkspartei wünscht ein besinnliches Weihnachtsfest und ein frohes neues Jahr!
Ein spannendes Jahr 2011 geht in wenigen Tagen zu Ende. Die Steiermark hat erfolgreich den Weg der Reformen beschritten und wir möchten uns an dieser Stelle bei allen Funktionärinnen und Funktionären, Mitgliedern und allen Mandatarinnen und Mandataren auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene für Ihren Einsatz und Ihre Unterstützung bedanken. Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie gesegnete und friedvolle Weihnachten und ein frohes neues Jahr!

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