16. Steiermark-Frühling bis Sonntag der unverzichtbare Treffpunkt für Steiermark-Begeisterte in Wien. Dabei trifft das Grüne Herz auf das Goldene Wiener Herz.
Eine im wahrsten Sinn des Wortes erfrischende Frühlingskur in Sachen Herzlichkeit und Genussfähigkeit wurde soeben ausgerufen, da 750 Steirer von 12.-15. April 2012 zur Charmeoffensive am Wiener Rathausplatz antreten und sich dabei der Wettergott heute noch etwas bitten lässt. Im Mittelpunkt des heurigen Auftritts steht der 40. Geburtstag des Grünes Herzes als Symbol für die Steiermark, mit dem sich die Steiermark wieder als liebste Urlaubsdestination der Wiener zeigt.
Vier Tage lang wird dabei die Steiermark (zum 16. Mal in Wien, zum 11. Mal bereits auf dem Rathausplatz) zur ersten Genussadresse für Gaumen und Seele: in den Almhütten, Buschenschänken, in der Thermenlandlounge, im Graz-Café, am Kletterturm, … Als erstes Zeichen 40jähriger Herzlichkeit wurde der Stadt Wien ein 40jähriger Riesling aus der Südsteiermark/Schloss Seggau als Sammelstück überreicht.
[ herz.steiermark.com ]

"Generell bestätigt" sieht sich ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Rinner von den aktuellen Umfragedaten des Meinungsforschungsinstituts OGM im Auftrag der Kleinen Zeitung. "Die Daten zeigen, dass wir in der Steiermark auf dem richtigen Weg sind. Wenn 54% der Steirer der Meinung sind, dass die Zusammenarbeit der Reformpartner positiv für die Steiermark ist, ist das auch ein Auftrag unseren Reformkurs fortzusetzen. Wieder einmal bestätigt sich damit, dass die Entscheidung zur Zusammenarbeit richtig war", so Rinner.
Erfreut zeigt man sich in der ÖVP auch über die hohe Zustimmung zur aktuellen Gemeindestrukturreform. "Gerade für die ÖVP als die Gemeindepartei in der Steiermark ist diese Reform eine besondere Herausforderung. Dass mehr als zwei Drittel der Wähler dieses historische Vorhaben unterstützen, hilft auch uns bei der weiteren Umsetzung der Reform", so Rinner abschließend.
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Die Spritpreise explodieren! NÖAAB-Landesobmann Wolfgang Sobotka mit Landesrätin Barbara Schwarz, Oberösterreichs AK-Vizepräsident Helmut Feilmair und der Steirische AK-Vizepräsident Franz Gosch – sie alle kämpfen mit vielen ÖAAB-Funktionärinnen und -Funktionären für die Pendlerinnen und Pendler.
Der Steirische AK-Vizepräsident Franz Gosch, Obmann der Pendlerinitiative "tankeNEIN", kämpft für die Pendlerinnen und Pendler in Österreich. Seine Initiative macht Druck auf Politik und Wirtschaft. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Lebensumstände von Pendlerinnen und Pendlern zu verbessern. Die Pendlerhotline 0316 / 7071 314 bietet Service und Hilfe.
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Im Impuls-Aktuell Interview berichtet Hermann Schützenhöfer über den aktuellen Stand der steirischen Reformen, die Auswirkungen des Bundes-Reformpaketes auf die Steiermark sowie die aktuellen Zwischenergebnisse der Gemeindestrukturreform.
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Aufgrund der laufenden Debatte um eine mögliche Umweltzone in der Landeshauptstadt Graz stellen die Reformpartner Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer und Landeshauptmann Franz Voves heute (29. März 2012) nach diversen Gesprächen der letzten Tage fest:
"Wenn das Land Steiermark, wie vom Bund geplant, gesetzlich ermächtigt wird, selbständig über Umweltzonen zu entscheiden, stehen wir solchen für Graz und etwaigen weiteren betroffenen Feinstaubgebieten positiv gegenüber. Bevor konkret zu entscheiden sein wird, sind zunächst die Detailverhandlungen über Dauer und Inhalt mit der Stadt Graz zu führen. Darüber wurde mit Bürgermeister Siegfried Nagl Einvernehmen erzielt."
Foto: Landespressedienst/camera-obscura.at

Am 14. März besuchte ÖVP-Bundesparteiobmann Vizekanzler Michael Spindelegger im Rahmen seiner Österreich-Tour die Steiermark. Auf dem Programm standen ein Besuch des Ski-Weltcup-Finales in Schladming, eine gemeinsame Sitzung mit dem ÖVP-Landesparteivorstand sowie eine Diskussion mit Funktionärinnen und Funktionären der Bezirke Murau, Knittelfeld, Judenburg, Leoben, Bruck und Mürzzuschlag.
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"Ist das Reform- und Sparpaket der Bundesregierung wirklich ausreichend?", war die zentrale Frage des ersten DiensTalks im Jahr 2012. Laut aktueller Online-Umfrage der Steirischen Volkspartei sind 49% der Befragten der Meinung, dass das aktuelle Reformpaket zu kurz greift und weitere Maßnahmen erforderlich seien, leitete Gastgeber Mag. Bernhard Rinner die Diskussion mit Innenministerin Mag.a Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Arbeits- und Sozialrechtsexperte Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Mazal ein.
"Wir haben getan was notwendig ist und darauf geachtet, dass wir die Belastungen sozial ausgewogen verteilen. Die Umsetzung wird hart, es sollte aber keine Bevölkerungsgruppe überfordert werden", ging Mikl-Leitner in Folge ins Detail. Die ersten Teile des Pakets sollen bereits am 1. April in Kraft treten. "Besserverdienende werden dann einen Solidarbeitrag zu leisten haben, die Bausparprämie wird von 36 auf 18 € pro Jahr gesenkt und neu eingeführt wird die Umwidmungsabgabe bei Grundstücken. Darüber hinaus müssen ab dann ausnahmslos alle Veräußerungsgewinne bei Grundstücksverkäufen mit 25% versteuert werden", erläutert die Ministerin die kommenden Änderungen. Auch Experte Wolfgang Mazal begrüßt das vorliegende Reformpaket. "Es ist der richtige Weg. Mit dem aktuellen Paket ist einiges gelungen, es steht aber außer Frage, dass noch viele weitere Schritte notwendig sein werden", bestätigt Mazal die Ergebnisse der ÖVP-Umfrage.
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Aus Anlass des 60. Geburtstages von Landesparteiobmann Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer am 29. Februar 2012 wurde in den Räumlichkeiten des ÖVP-Landtagsklubs ein Buch präsentiert. "HS 60" ist eine von Manfred Prisching und Erwin Zankel herausgegebene Chronik, die durch die sechs Lebensjahrzehnte des Jubilars führt. Große und kleine Ereignisse der Geschichte – bezogen auf die Steiermark, auf Österreich und die Welt – werden mit den Lebensstationen Hermann Schützenhöfers verwoben.
Am 03.03.2012 sind schließlich über 500 Gäste aus ganz Österreich in die Grazer Arbeiterkammersääle gekommen, um gemeinsam mit Hermann Schützenhöfer seinen 60. Geburtstag zu feiern. Als musikalische Gäste sorgten die "Stoanis" für beste Feierstimmung.
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Interessensvertretungen und Oppositionsparteien auf Bundesebene melden Einwände gegen das Reformpaket der Bundesregierung an. ÖVP Landesparteiobmann LH-Vize Hermann Schützenhöfer warnt den Bund davor, das Sparpaket noch einmal aufzuschnüren. "Österreich ist wichtiger als die Interessen einzelner Parteien."
Den Einwänden der Interessensvertreter nachzugeben und das Paket noch einmal aufzuschnüren, sei das völlig falsche Signal, addressiert Schützenhöfer eine Warnung an den Bund. "Wenn sich durch Begutachtungen Substantielles ändert, dann ist das die Giftküche, aus der die Opposition ihre Stimmen macht, und das wünsche ich der Bundesregierung nicht, weil es ja um Österreich geht, und Österreich ist wichtiger als einzelne Parteien", so Schützenhöfer.
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Die Semesterferien haben den steirischen Autofahrerinnen und Autofahrern neue Rekord-Spritpreise beschert. Vor allem für die rund 300.000 Pendler ist die Abzocke an den Tankstellen eine kaum zumutbare Belastung. "Die hohen Preise für Benzin und Diesel spüren die Pendler ganz besonders und führen bei jenen die auf ihr Fahrzeug angewiesen zu erheblichen Einkommensverlusten. Wer einen Tausender verdient und jetzt 200 bis 300 Euro für Treibstoff ausgeben muss, riskiert, in der Armutsfalle zu landen", meint AK-Vize Franz Gosch, Vorsitzender der Steirischen Christgewerkschafter und Obmann der steirischen Pendlerinitiative. Viele stellen sich jetzt die Frage, ob sich angesichts dieser Kosten die Arbeit überhaupt noch lohne, so Gosch der auch Chef der Pendlerinitiative Austria ist.
Einzige kleine Lichtblicke in der Tankstellenlandschaft der Steiermark seien laut Gosch die kleinen kämpferischen Spritpreisbrecher die sich mit wenigen Ressourcen aber viel Einsatz gegen die Großen behaupten. "Das sind die Preisbrecher die den Spritpreis ganzer Regionen bremsen und die Multis in die Schranken weisen." Um diese Spritpreisbrecher von den Vorhang zu holen und ihre Arbeit entsprechend zu würdigen hat die Pendlerinitiative die erste "Spritpreisbrecher-Trophäe" ins Leben gerufen. Alle steirischen Autofahrerinnen und Autofahrer waren aufgerufen, ihren persönlichen Favoriten unter den steirischen Tankstellen zu nominieren. Aus den rund 300 Einsendungen der letzten Wochen ging die Tankstelle Marcher in Bruck/Mur ein eindeutiger Sieger hervor.
[ www.pendlerinitiative.at ]

Die Reformpartner Hermann Schützenhöfer und Franz Voves präsentierten im Rahmen einer Pressekonferenz die Neuorganisation des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung. "Diese Reform stellt einen Quantensprung dar und ist ein wichtiger und nachhaltiger Schritt", so LH-Vize Hermann Schützenhöfer. Die Strukturen werden nachhaltig verschlankt. Konkret werden die derzeit 48 Fachabteilungen bzw. Abteilungen auf 16 Abteilungen mit neun nachgelagerten Fachabteilungen reduziert. Das entspricht einer Halbierung der Führungsebenen im Landesdienst. Die Organisationsreform soll zu einer dauerhaften Entlastung des Personalaufwandes um rund 15 Millionen Euro jährlich führen.
"Wir wollen ein starkes Dienstleistungsunternehmen mit schlanken Strukturen und hohem Kostenbewusstsein schaffen. Das Top-Management des Landes verringert sich von bisher 50 auf 25 Führungskräfte, die den Auftrag erhalten, ihre jeweiligen Organisationseinheiten neu zu strukturieren, sodass ab 1. August 2012 der Neuauftritt des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung umgesetzt ist", erläuterten die beiden Landeshauptleute.
Foto: Landespressedienst/camera-obscura.at
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"Ich habe dem Sparpaket zugestimmt. Es ist eine gute Grundlage, Österreich wieder auf gesunde Beine zu stellen. Entscheidend wird sein, höchst notwendige strukturelle Änderungen in der Verwaltung, im Spitalsbereich und in der Pensionsfrage durchzusetzen um langfristige Effekte zu erzielen", so der steirische ÖVP-Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer.
[ Informationen zum Reformpaket ]

"Die jüngsten Aussagen von Foglar richten sich selbst. Österreichs Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können sich glücklich schätzen, dass sie mit dem ÖAAB und auch zahlreichen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern aus dem ÖAAB ehrliche Vertreterinnen und Vertreter haben. Wir kämpfen für die Chancen der Menschen in Österreich, durch Bildung und Arbeit für sich und ihre Kinder im Leben etwas aufzubauen. Deshalb sollen die arbeitenden Menschen in Österreich nicht noch mehr Steuern zahlen müssen. Deshalb muss die Schuldenpolitik ein- für allemal ein Ende haben. Denn es sind wieder die arbeitenden Menschen, die mit dem Geld, das sie erarbeiten, für Schulden und Zinsen aufkommen müssen", erklärt LAbg. Mag. Lukas Mandl, Generalsekretär des Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes ÖAAB in der ÖVP.
"Würde die Republik Österreich so agieren, wie Foglar es sich vorstellt, würden wir dort landen, wo Griechenland jetzt ist. Foglar soll aufhören, den gesamten Gewerkschaftsbund mit einem Klassenkampf in Geiselhaft zu nehmen, über den man sogar in der SPÖ den Kopf schüttelt. Wenn Foglar so weitermacht, dann trägt er die Verantwortung dafür, dass 'ÖGB' einmal für 'Österreichs Griechische Blockadehaltung' steht", so Mandl.
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VP-Bürgermeister Siegfried Nagl und die Grazer Volkspartei definieren das Wort "Demokratie" wieder neu: Mit der Plattform www.prograz.at startet in Graz ein innovatives und in ganz Österreich einzigartiges Modell der BürgerInnenbeteiligung. Am Parteikonvent, der am 27. Jänner in der Grazer Helmut-List-Halle stattfand, wurde die Plattform erstmals einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt.
Auf der Plattform www.prograz.at werden ab sofort Themen abgefragt, die Graz und die Menschen, die in der Stadt leben, bewegen. Das von Bürgermeister Siegfried Nagl und der Grazer Volkspartei initiierte BürgerInnenbeteiligungsmodell ist in Österreich das erste und einzige seiner Art. Bürgermeister Siegfried Nagl erklärt die Hintergründe: "Ich habe viel über die Zukunft nachgedacht und zu dem Schluss gekommen, dass es noch vieles zu ändern gibt – vor allem das derzeitige politische System. Das wollen wir mit unserem Modell der Bürgerbeteiligung-Neu erreichen. Ich verstehe die Politverdrossenheit der Menschen, einige Entscheidungen und deren Dauer sind absolut nicht nachzuvollziehen. Und ich fühle, dass Politik und Bevölkerung immer weiter auseinanderdriften, hier muss endlich etwas geschehen."
Die Aufgabe der Politik sei es, hier zu handeln, bevor es zu einer Revolution komme, erklärt VP-Bürgermeister Nagl. "Bisher galt das Motto in der Politik: ,Wählen Sie uns alle fünf Jahre, den Rest machen wir.' Tatsachen wie das Verschwinden von Engagement, das Ansteigen von Aggression in unserer Gesellschaft und eine Wahlbeteiligung von 50 Prozent und weniger dürfen uns genau aus diesem Grund nicht überraschen." Deswegen schlagen Bürgermeister Siegfried Nagl und die Grazer Volkspartei nun einen neuen Weg ein, dessen Stoßrichtung "Beteiligung" lautet. "Wir gehen die Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern ein."
[ www.prograz.at ]

Im Zuge der Abgeordnetenkonferenz präsentierte die Steirische Volkspartei eine aktuelle Umfrage des Gallup-Instituts. Demzufolge unterstützen 78% der Steirerinnen und Steirer den aktuellen Reformkurs. 66% sehen Gemeindezusammenlegungen als richtigen Weg, 22% lehnen diese ab.
Auf die Frage, ob Sparkurs und Reformen der richtige Weg für die Zukunft seien, antworteten 78% der Befragten mit Ja. 14% halten den Reformkurs für falsch, 8% gaben keine Antwort. Die Steirerinnen und Steirer stehen damit hinter dem Reformkurs.
"Die Gewinner des aktuellen Reformkurses müssen die Steierinnen und Steirer sein", stellten Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer und Landesgeschäftsführer Bernhard Rinner im Zuge der Abgeordnetenkonferenz klar. Dass die ÖVP auch als Partei von der schwierigen aber konstruktiven Reformarbeit profitiert, zeigt die Antwort auf die sogenannte "Sonntagsfrage". So gaben 34% der Befragten an, im Falle einer Landtagswahl die ÖVP wählen zu wollen. Zwar liegt dieser Wert unterhalb des Ergebnisses der letzten Landtagswahl, gegenüber der letzten Befragung im September 2011 konnte die Steirische Volkspartei aber wieder um 3% in der Wählergunst zulegen. Gleich geblieben ist hingegen die Zustimmung zur SPÖ. Sie liegt derzeit, wie schon im Juni und September 2011 bei 36%.
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Der Steirer Gregor Hammerl hat mit Jänner den Vorsitz im Bundesrat übernommen. Der langjährige ÖVP Abgeordnete und Landesobmann des Steirischen Seniorenbundes will sich für eine Reform des Bundesrates, eine engere Zusammenarbeit mit den Landeshauptleuten einsetzen und - wenn nötig - für Reformen die Präsidentschaft verlängern.
Hammerl ist bisher als Sachpolitiker in Sozial- und Sicherheitsfragen in Erscheinung getreten. Nun stellt er sich gegen den Wind, der dem Bundesrat entgegen bläst: "Der Bundesrat ist unverzichtbar, aber nicht unveränderbar", so Hammerl zur wieder aufgekeimten Diskussion über die mögliche Abschaffung des Bundesrats. Hammerl will beim 2005 begonnenen Verfassungskonvent ansetzen und die Länderkammer neu beleben. Sie soll nicht nur verlängerter Arm des Gesetzgebers sein, sondern auch Initiativrechte bekommen und jedenfalls früher in die Gesetzgebung eingebunden werden. Gerade bei Themen wie Pflegefinanzierung oder Finanzausgleich wäre dies wichtig, so der ÖVP-Politiker.
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Vor dem Dreikönigstag 2012 am 06. Jänner besuchte eine Sternsinger-Gruppe die Grazer Burg. Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer empfing die vier jungen Sternsingerinnen und deren Begleiter Monsignore Franz Josef Rauch, Regens des Priesterseminars der Diözese Graz-Seckau. Die Sternträgerin Linda Plautz sowie Anna, Katharina und Theresa Aschauer in Gestalt von Caspar, Melchior und Balthasar überbrachten Segenswünsche für das Jahr 2012.
In der Steiermark sind heuer im Rahmen der Dreikönigsaktion der Katholischen Jungschar rund 13.000 Kinder und Jugendliche als Sternsinger unterwegs, um für Hilfsprojekte in Afrika, Asien und Lateinamerika Spenden zu sammeln.
Text: Landespressedienst Steiermark
Fotos: Teresa Rothwangl/LPD

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